FAQ

Liebe Leserinnen und Leser,

FAQ steht für ‚frequently asked questions‘ also ‚mehrfach gestellte Fragen‘.
In dieser Rubrik beantworten wir Ihnen Fragen, die uns zu unserer
Arbeit und insbesondere zu Artikeln im Selztalkurier erreicht haben.

Sollten Sie selber Fragen haben, dann schreiben Sie uns: info@liste2014.de


Zum Thema Vereinsheim:

Wieso fiel Lagerfläche im neuen Vereinsheim weg, die dann (bis auf 1 m²) plötzlich doch wieder da war?

Die Planung der Flächen war mit der TSVgg und anderen Vereinen abgestimmt und mit der Genehmigung des Bauantrages besiegelt.
Bei der Fachplanung wurde aus vorher nicht absehbaren (bau-) technischen Gründen der Technikraum vergrößert und damit die Lagerfläche zunächst verkleinert.
In dieser Situation reklamierte die TSVgg zusätzliche Lagerfläche und eine Außenbewirtschaftung.
Die Vorschläge von Ortsbürgermeister Thomas Barth zur Umgestaltung der betroffenen Bereiche im Kellergeschoss wurden von den Fachplanern umgesetzt, und so konnten die „verlorenen“ Flächen zurückgewonnen werden.

Warum muss diese „Doppelgarage“ für so viel Geld gebaut werden?

Die TSVgg hat – als der Rohbau des neuen Vereinsheims stand – eine zusätzliche Außenbewirtschaftung beantragt.
Eine solche zusätzliche Außenbewirtschaftung war zu keinem Zeitpunkt der Planungsphase Gegenstand der Gespräche.
Nach der Vorstellung der TSVgg sollte diese Fläche durch Nutzung eines Teils des alten Vereinsheims entstehen.
Da der Gemeinderat mit großer Mehrheit (10 ja, 2 nein, 7 Enthaltungen) den Abriss des alten, baufälligen Vereinsheims beschlossen hatte, initiierte der Verein ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, einen Teil des alten Vereinsheims stehen zu lassen.
Ein Bürgerbegehren ist ein erster Schritt für einen Bürgerentscheid.
Ein Bürgerentscheid kann einen Ratsbeschluss ersetzen.
Das hätte bedeutete, dass bei einem positiven Bürgerentscheid Teile des Vereinsheims hätten saniert werden müssen, notwendige Parkplätze für den Neubau weggefallen wären, zusätzliche – nicht realisierbare – Parkplätze wegen der Bewirtschaftung notwendig geworden wären.
Zudem wären die Arbeiten zur Sanierung und Sicherung der Statik äußerst kostenintensiv gewesen. Auch ständen diese Maßnahmen nicht mehr im Einklang mit der erteilten Baugenehmigung für das neue Vereinsheim.
Das hätte voraussichtlich einen vorübergehenden Baustopp und damit weitere erhebliche Verzögerungen verursacht.
In den Verhandlungen mit der TSVgg musste es zu einem Kompromiss kommen.
Und hier hat man sich auf die im Vergleich kostengünstigere und baurechtlich umsetzbare Variante einer „Doppelgarage“ verständigt.

Wieso kann das alte Vereinsheim nicht verkleinert stehen bleiben?

Um das alte Vereinsheim bestehen zu lassen, muss es von Grund auf saniert werden. Die heutigen Bauvorschriften führen dabei zu Kosten, die der Großteil des Gemeinderates nicht genehmigen wollte. Die Kosten für die notwendigen Maßnahmen lägen erheblich höher, als die jetzt für eine zusätzliche Doppelgarage genehmigten 140.000,00 € inkl. des Abrisses des alten Gebäudes, z. B. für die Statik, die Sanierung der sanitären Anlagen, die Erstellung der Anschlüsse und mehr. Weiterhin muss eine bestimmte Anzahl von Parkplätzen geschaffen werden.
Diese neu geplanten Parkplätze liegen zu nahe an dem alten Vereinsheim und könnten somit nicht realisiert werden.
Die neue Doppelgarage kann entsprechend anders platziert werden, durch sie entfallen keine erforderlichen Stellplätze.
Zudem müssten durch den Fortbestand des Vereinsheims zusätzliche Parkplätze ausgewiesen werden, da Aufenthaltsräume einen weiteren Stellplatzbedarf nach sich ziehen.

Warum können nicht an anderer Stelle auf dem Gelände Parkplätze erstellt werden?

Diese Variante hat der Gemeinderat eingehend geprüft.
Da das Vereinsheim als nicht privilegiertes Vorhaben im Außenbereich gelegen ist, müssen die Stellplätze auf der Parzelle des Vereinsheims erstellt werden.
Alternativ können die Stellplätze im Innenbereich bis zu 200 Meter fußläufig entfernt liegen.
Beide Möglichkeiten sind jedoch nicht realisierbar.


Zum Thema Sanierung L 426/428:

Wieso werden die Kosten über wiederkehrende Beiträge und nicht über Rücklagen der Gemeinde finanziert?

Gemeinden und Städte sind öffentliche Gebietskörperschaften. Straßensanierungen sind in Rheinland-Pfalz grundsätzlich umlagepflichtig.
Das heißt, selbst eine reiche Gemeinde darf – selbst wenn sie es könnte – Straßensanierungen nicht „aus dem eigenen Säckel“ bezahlen, sondern hat sie – unter Wahrung eines Gemeindeanteils – auf die Allgemeinheit umzulegen.
In der aktuellsten Gesetzgebung des Landes Rhienland-Pfalz wurde der „Wiederkehrende Beitrag“ zum Standardmodell erhoben.
Die CDU Rheinland-Pfalz hat sich im Zuge der letzten Gesetzesänderung für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausgesprochen.
Dem ist die Landtagsmehrheit nicht gefolgt.
Die CDU beharrt weiterhin auf ihrer Forderung und ist davon überzeugt,
dass diese Regelung nicht im Sinne der Bürger ist.
Bei Landesstraßen fällt der Straßenausbaubeitrag nur für die Gehwege an.
Die Sanierung des Straßenraums an sich wird bei Landesstraßen vom Land,
bei Bundesstraßen vom Bund übernommen komplett bezahlt.
Die Versorgungsträger (Wasser, Strom, Abwasser etc.) beteiligen sich an den Ausbaukosten in Höhe des für sie entstandenen Aufwands.

siehe dazu auch: https://www.cdurlp.de/strassenausbau

Warum werden die beiden nächsten Bauabschnitte zusammengelegt?

Wenn Bauabschnitte größer werden und „an einem Stück“ bearbeitet werden können, entstehen in der Summe Zeitersparnisse.
Nicht nur bei der Einrichtung der Baustellenabschnitte, sondern vor allem bei dem Einsatz von schwerem Gerät und Baumaschinen.
Weiterhin liegt ein Grund der Zusammenlegung in der Belastung der Neben-
straßen, die für einen kurzfristige Umleitung (z. B. an einer Kerb), nicht aber für eine monatelange Umgehung geeignet sind.
Dass dies Pendler/innen beeinträchtig, wissen wir.
Dennoch haben auch wir die Zusammenlegung befürwortet, weil sich damit die Sanierungszeit (unter normalen Bedingungen) definitiv verkürzen wird.


Zum Thema Haushalt:

Wieso muss ein Kredit aufgenommen werden?

Dank der vorausschauenden Politik unserer Bürgermeister und des Gemeinderates ist unsere Gemeinde seit vielen Jahren schuldenfrei.
Nun haben sich in letzter Zeit Projekte ergeben, die aktuell finanziert werden müssen und bei denen ein Ertrag erst in späteren Jahren entsteht.
Ein Beispiel ist die Erschließung des Gewerbegebietes „Untere Grasehr“.
Dieses Gebiet liegt von Stadecken aus kommend in Richtung Nieder-Olm rechts unmittelbar vor dem MWR Schuhladen. Die Erschließung erfolgt in 2021/2022. Danach kann die Gemeinde die Grundstücke gewinnbringend verkaufen. Gewerbeansiedlungen in diesem Bereich erbringen darüber hinaus langfristig Gewerbesteuereinnahmen, die die Gemeinde dringend benötigt.
Ähnlich läuft es bei Neubaugebieten: Die Gemeinde kann Grundstücksflächen erwerben, sorgt für die Erschließung (Kostenvorleistung) und verkauft dann die Grundstücke zu einem späteren Zeitpunkt mit Ertrag.


In eigener Sache

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir von LiStE sind angetreten, um uns für Sie und das Wohl der Gemeinde einzusetzen.
Wir sind Ihnen auch dankbar für jede Anregung, Kritik und konstruktives Auseinandersetzen in sachlichen Themen.
Alle Ratsmitglieder haben unterschiedliche Kompetenzen, die in unter-schiedlichen Situationen genutzt und abgerufen werden.
Bedenken Sie aber auch eins: das Bürgermeister- und Gemeinderatsamt sind Ehrenämter – wir bringen uns in unserer Freizeit ein.